Was ich aber jetzt schon sagen kann aufgrund der Betrachtung der Gesamtliste: Es handelt sich vorwiegend um Männer mit Migrationshintergrund. Gerhard Bereswill, Polizeipräsident von Frankfurt/Main In der Nacht zu Sonntag haben sich Randalierer auf dem Frankfurter Opernplatz Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Die Sicherheitskräfte konnten 39 Personen festnehmen, die „überwiegend einen Migrationshintergrund haben“, wie der [...]

Dorothee Dienstbühl, Dozentin der Polizeischule in NRW, hat die laufende Rassismus-Debatte in Deutschland hart kritisiert. Ihres Erachtens führe der generelle Rassismus-Verdacht zu schwindendem Vertrauen in Polizei und Justiz. Das kommt vor allem ausländischstämmigen Kriminellen zugute, die jederzeit die „Rassismus-Karte“ spielen und damit mildere Strafen herbeiführen können. Gerade deshalb steht sie dem Berliner Antidiskriminierungsgesetz, dass eine [...]

Nach einer Verfassungsklage der AfD hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof die von Rot-Rot-Grün beschlossene Parité-Regelung im Wahlgesetz gekippt. Nach dieser Regelung sollten alle zur Wahl antretenden Parteien dazu gezwungen werden, ihre Wahllisten für die Landtagswahl abwechselnd mit Männern und Frauen zu besetzen. Man muss kein Rechtsexperte sein, um zu erkennen, dass eine solche Quotenregelung gegen demokratische [...]

Die AfD NRW hat ihre Kandidatenliste für die erste Direktwahl des Ruhrparlaments aufgestellt. Zur Wahlversammlung in Marl waren rund 140 Delegierte aus den 15 Kreisverbänden im Gebiet des Regionalverbands Ruhr für die Kandidatenkür zusammengekommen. Zu Beginn der Aufstellungsver­sammlung erklärte Landessprecher Rüdiger Lucassen (MdB): „Es wird die Aufgabe unserer zukünftigen Vertreter im RVR sein, das Ruhrgebiet [...]