Wie lässt sich die Zukunft des urbanen Raums in Nordrhein-Westfalen für alle Bürger sicherstellen?

Parallelgesellschaften und drohende No-go-areas.

Was hält Gesellschaften zusammen?

Menschliche Gemeinschaften brauchen ein konstitutives verbindendes Element. Die längste Zeit in der menschlichen Entwicklungsgeschichte waren dies gemeinsame Familien- und Sippenstrukturen. Derartige archaische Strukturen wurden später durch gemeinsame religiöse und kulturelle Überzeugungen abgelöst, hinzu traten eine gemeinsame Sprache oder Ethnie, und seit der Neuzeit stellten Dynastien und Nationen die größtmöglichen verbindenden Elemente dar. Da der Mensch ein soziales Wesen ist, kann man von einer unabwendbaren Notwendigkeit ihrer Existenz sprechen, die gleichsam ein sozial anthropologisches Merkmal darstellt, ohne dass ein reibungsloses Zusammenleben nicht möglich ist.

Fällt ein tragendes gemeinsame Element weg, wie dies unvermittelt Anfang der neunziger Jahre in der Sowjetunion und den Staaten des Ostblocks geschah, in denen über alle Grenzen hinweg der Kommunismus das gemeinschaftsbildende Element darstellte, tritt die Suche nach einer neuen Identität, nach neuen Gemeinsamkeiten in den Vordergrund. Die Gefahr, dass die Desintegration einer Gesellschaft dann in einer blutigen Zerreißprobe mündet, ist extrem hoch, wie die Bürgerkriege auf dem Balkan und in Teilen der ehemaligen Sowjetunion warnend deutlich machten.

Nun erleben wir seit einiger Zeit, wie im Zuge einer unkontrollierten Zuwanderung und eines massiven Missbrauchs des Asylrechts sich in Deutschland sogenannte „Parallelgesellschaften“ entwickeln, in denen ebenfalls neue konstitutive Faktoren des Zusammenlebens wirksam werden, die in Deutschland bislang keine Rolle gespielt haben.

Stadtteile wie Berlin-Neuköln oder in Nordrhein-Westfalen Duisburg-Marxloh, die Dortmunder Nordstadt oder Bonn-Tannenbusch stellen schon heute gleichsam „exterritoriale“ Zonen dar, in denen wir neben hoher Kriminalität von der Existenz bisher unbekannter Phänomene erfahren: Von „Zwangsheiraten“, von „Ehrenmorden“, von am islamischen Recht ausgerichteten „Friedensrichtern“ und von „Scharia-Polizisten“, die fernab von der deutsche Gesellschaft eine eigene parallele Gesellschaftsordnung zu errichten suchen.
Ein Staat kann dies auf Dauer nicht tatenlos hinnehmen.

Hinzu kommt, dass das staatliche Justiz- und Gewaltmonopol an diesen Orten abgelehnt und zielgerichtet unterlaufen wird. Die Altparteien aber haben über Jahren hinweg an ihrer realitätsblinden bedingungslosen „Willkommenskultur“ festgehalten und den Kopf gegenüber derartigen Tendenzen systematisch in den Sand gesteckt.

Dabei lassen die Erfahrungen anderer Länder mit derartigen Phänomen erahnen, wie die Entwicklung auch bei uns weiter verlaufen wird. Schon heute gelten Stadtviertel wie Molenbeek in Brüssel als Brutstätten des radikalen Islams und des Terrorismus. So ist es zum Beispiel in der schwedischen Stadt Malmö für normale Bürger zu gefährlich „No-go areas“ zu betreten, in die sich selbst die Polizei kaum noch hineintraut.

Damit derartige Verhältnisse nicht auch in Nordrhein-Westfalen zur traurigen Tagesordnung werden, hat die AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag die Einrichtung einer Enquete-Kommission beantragt mit dem Untersuchungsauftrag „Parallelgesellschaften und drohende No-go-areas. Wie lässt sich die Zukunft des urbanen Raums in Nordrhein-Westfalen für alle Bürger sicherstellen?“

Die Debatte und Abstimmung dazu wird am 11. Juli im Landtag erfolgen. Wir werden Sie darüber gerne an dieser Stelle auf dem Laufenden halten: www.afd-fraktion.nrw

Ihr