Zeit für Zusammenhalt, Zeit für Oberberg
Kultur & Medienpolitik
Unsere Identität bestimmt die grundlegenden Werte, die von Generation zu Generation weitergeben werden.
Sie ist geprägt durch unsere deutsche Sprache, unsere Werte, unsere Geschichte und unsere Kultur. Die
deutsche Leitkultur beschreibt unseren Wertekonsens und sorgt für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Wir
wollen die Errungenschaften der deutschen und europäischen Kultur bewahren und die grundlegenden Werte
der Menschenwürde, der Freiheit und Selbstbestimmung in Deutschland und darüber hinaus hochhalten.
Brauchtum und Gedenken
• Brauchtum und Mundarten sind zu pflegen
• Deutsche aus Osteuropa sind eine wichtige kulturelle und wirtschaftliche Bereicherung
• Baudenkmäler und heimische Architektur prägen Heimatgefühl und kulturelle Identität und müssen
bewahrt und ggf. durch Rekonstruktionen wiederhergestellt werden
• Die deutsche Geschichte ist in ihrer Gänze zu würdigen und darf sich nicht nur auf die Tiefpunkte
unserer Geschichte konzentrieren.
• Wir fordern, den Beschluss des Bundestages umzusetzen, ein Mahnmal und ein Informationszentrum
für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft zu errichten
Schutz der deutschen Sprache
Wir fordern, dass
• Die deutsche Sprache im Grundgesetz als Staats- und Amtssprache festgeschrieben wird
• Ideologische Verrenkungen wie die angeblich gendergerechte Sprache haben in Deutschland nichts
verloren; ihr Gebrauch soll in öffentlichen Einrichtungen und staatlichen Stellen untersagt werden
Kulturförderung
• Die künstlerische Freiheit muss gewahrt werden. Politische Vorgaben der staatlichen Kulturförderung
sind abzulehnen.
• Projekte, Vereine und Stiftungen, die staatlich gefördert werden, müssen sich zur freiheitlich-
demokratischen Grundordnung bekennen
• Wir bekennen uns zur Kulturhoheit der Bundesländer und wollen die kulturpolitischen Aktivitäten des
Bundes begrenzen
• Gedenkstätten werden durch den Bund und die Länder auskömmlich finanziert und behalten ihre
politische Unabhängigkeit
Keine Umsatzsteuerpflicht für Musiker, Künstler und freie Pädagogen
Wir werden künstlerische und pädagogische Tätigkeiten im Kunst- und Kulturbereich bis zu einer sinnvollen
Einkommensgrenze von der Umsatzsteuerpflicht befreien. Die Möglichkeit einer Sozialversicherung z.B. über
die Künstlersozialkasse muss in jedem Fall gewährleistet sein.
Medienpolitik
Grundfunk statt GEZ-Zwangsabgabe
Mit rund 9 Mrd. Euro Gebührenaufkommen zuzüglich Werbeeinnahmen ist der deutsche öffentlich-rechtliche
Rundfunk nicht nur der teuerste der Welt sondern er verfügt über ein Vielfaches an Finanz- und
Personalressourcen aller privaten Medien insgesamt. Der strukturell, personell und finanziell eng mit den
etablierten Parteien vernetzte Apparat nutzt diese Macht entgegen den Anforderungen des Medienstaatsvertrags
gezielt zur Meinungsmache bis hin zur Manipulation. Wir setzen uns für eine nachhaltige Strukturreform des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein, dessen Aufgabe allein eine gebührenfreie Grundversorgung mit
Informations-, Kultur- und Regionalprogrammen sein soll.
Filmförderung
Die künstlerische Freiheit muss wieder Maßstab in der Filmförderung sein. Vorgaben der staatlichen
Filmförderung, die darauf abzielen, ideologischen Themen wie „Gender“, „Klimaschutz“ oder die „Vielfalt“
thematisch in Filmen zu verankern, um sie gesellschaftspolitisch durchzusetzen, lehnen wir ab.
Filmproduzenten sollen zudem in der Lage sein, wirtschaftlich zu handeln und Projekte nach Markt- und
Publikumsinteressen umzusetzen, ohne durch staatliche Richtlinien in ihrer kreativen und wirtschaftlichen
Freiheit eingeschränkt zu werden.
Wir haben hier nur auszugsweise Punkte aufgeführt. Die vollständigen Ausführungen und wie wir diese
umsetzen wollen, entnehmen Sie bitte unserem Programm für die Wahl zum 21. Bundestag.