Zeit für Wohlstand
Finanzen & Steuern
Der Staat erhebt Steuern auch mit dem Ziel, durch gezielte öffentliche Investitionen und staatliche Verwaltung die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten und die Lebensverhältnisse insgesamt zu verbessern. Weniger Bürokratie, mehr Eigenverantwortung und ein effizienterer Einsatz öffentlicher Mittel sind wichtige Voraussetzungen für ein zukunftsfähiges Deutschland.Trotz gegenwärtig hoher Steuereinnahmen lassen die ständig steigenden konsumtiven Ausgaben zunehmend weniger Raum für notwendige Investitionen. In der Folge führt dies zu Forderungen nach Steuererhöhungen und zusätzlichen Schulden. Wir setzen uns für eine Abkehr von übermäßiger Besteuerung und im Gegenzug für Ausgabendisziplin ein, um die Privathaushalte und unsere Unternehmen zu stärken sowie die Schuldenbremse einzuhalten und Verschuldung zurückführen. Wir planen, das komplexe deutsche Steuerrecht zu vereinfachen.
• Bundeshaushalt konsolidieren, Steuerverschwendung beenden, Schuldenbremse einhalten
• Konnexitätsprinzip (lt. GG Atr. 104a) besagt, dass die staatliche Ebene, die eine Ausgabe veranlasst, die damit verbundene Finanzierung zu leisten hat.
• Zuwendungen an Nichtregierungsorganisationen reduzieren
• Wahre Kosten der Asylpolitik freilegen
• Steuerfinanzierte Öffentlichkeitsarbeit der Regierung drastisch kürzen
• Steuerrecht stark vereinfachen
• Absenkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie auf 7%
• Abschaffung aller CO2-Abgaben
• Arbeit muss sich lohnen – Niedriglohnsektor und Mittelstand entlasten
• Grundsteuer abschaffen und Steuerausfälle kompensieren
• Familiensplitting einführen
• Kein eigenes Besteuerungsrecht der Europäischen Union
• Vermögens- und Erbschaftsteuer abschaffen
• Erhöhung Sparerpauschbetrag
Währungspolitik – Das Euro-System scheitert
Wir fordern eine Währungspolitik, die auf Marktwirtschaft, nationaler Eigenverantwortung und einem freundschaftlichen Miteinander der europäischen Staaten basiert. Wir kritisieren, dass die Stabilitätskriterien des Euro permanent verletzt werden und der Euro illegitim „gerettet“ wird. Die Umwandlung der EU in einen Zentralstaat ist von den europäischen Völkern nie demokratisch legitimiert worden. Der Euro ist eine Fehlkonstruktion für ein Wirtschaftsgebiet mit sehr unterschiedlichen Volkswirtschaften und kann weder ökonomisch noch sozial funktionieren. Wir fordern, dass die Staaten ihre Wettbewerbsfähigkeit durch eigene Währungen und Wechselkurse zurückgewinnen, um wieder nationale Souveränität über die Wirtschafts- und Währungspolitik zu erlangen. Dies erreichen wir durch:
• Deutschland muss aus dem Euro-System austreten
• Absicherung gegen die Eurokrise, Geldsystem reformieren und Staatsgold zurückholen
• Beendigung der planwirtschaftlichen Politik der EU
• Keine Schuldenaufnahme durch die EU: Kredite nur auf nationaler Ebene
• Keine deutsche Haftung für ausländische Banken
• Target-2-Risiko beenden
• Bargeld ist Freiheit und Schutz vor Enteignung und Totalüberwachung
• Recht auf analoges Leben: ohne Vermögensregister und digitalen Euro
• Bitcoin: Erhalt von Freiheit und Staatsferne
Wir haben hier nur auszugsweise Punkte aufgeführt. Die vollständigen Ausführungen und wie wir diese umsetzen wollen, entnehmen Sie bitte unserem Programm für die Wahl zum 21. Bundestag