Zeit für Wohlstand
Soziale Marktwirtschaft & Gesundheit
Soziale Marktwirtschaft
Wir stehen fest zu den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft, die seit Jahrzehnten Wohlstand und sozialen Frieden in unserem Land sichern.Wir wollen die Grundwerte unserer Wirtschaftsordnung bewahren und so weiterentwickeln, dass wir eine freiheitliche und erfolgreiche Gesellschaft gewährleisten, in der die Bürger ihr Leben eigenverantwortlich und selbstbestimmt führen können. Durch
• Wettbewerbsfähige Wirtschaft, die Innovation und Unternehmertum fördert
• Arbeitnehmer müssen immer deutlich bessergestellt sein als Empfänger von Sozialleistungen
• wirklich Bedürftige werden in den Grundsicherungssystemen aufgefangen
• Ein selbstgewähltes Leben auf Kosten der Allgemeinheit wird nicht gefördert
• Freies Unternehmertum und Wirtschaftsstandort stärken
• Vorrang für den Wettbewerb – für einen attraktiven Wirtschaftsstandort
• Zugang zu sicherer und bezahlbarer Energie wiederherstellen
• Reduzieren der strangulierenden Bürokratie und wettbewerbsverzerrende Vorschriften
• Modernisierung der deutschen Infrastruktur
• Förderung des internationalen Handels
• Mehr Netto vom Brutto
• Gewinnung und Förderung von erstklassig ausgebildeten Fachkräfte
• Eigenverantwortung der Bürger stärken und Handlungsspielräume vergrößern
• Stärkung des Selbstbewusstsein und Kritikfähigkeit der Bürger
Unser Konzept für eine faire und auskömmliche Rentenversicherung
Wir streben eine Rentenversicherung an, mit der Erwerbstätige sich wieder einen finanziell gesicherten Lebensabend erarbeiten können. Dazu gehört vor allem eine signifikante Erhöhung der Renten. Unser ferneres Ziel ist es, in mehreren Schritten das durchschnittliche Rentenniveau der westeuropäischen Länder zu erreichen das derzeit bei gut 70 Prozent des letzten Nettoeinkommens und damit deutlich höher liegt als das deutsche.
Unser Rentenkonzept gegen Altersarmut
• Verbeamtung nur noch für diejenigen, die mit Hoheitsaufgaben betraut sind, so dass die große Mehrheit der Staatsbediensteten in die Rentenversicherung einzahlt
• Einbeziehung der Politiker in die gesetzliche Rentenversicherung
• flexibles Renteneintrittsalter, abschlagsfrei nach 45 beitragspflichtigen Arbeitsjahren
• Reformierung des Fremdrentenrechts
• Chancen des Kapitalmarktes nutzen
• Einführung eines „Junior-Spardepots“
• und etliche weitere Bausteine
Unser Konzept für eine faire Arbeitslosenversicherung
Ein Anspruch auf Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung soll nur haben, wer die Arbeitslosigkeit nicht selbst herbeigeführt hat.
• Grundsätzlich soll der Anspruch auf Arbeitslosengeld für Personen, die ab 2026 erstmalig eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen, erst nach drei vollen Beitragsjahren eintreten und ist zunächst auf sechs Monate beschränkt und verlängert sich um einen Monate für je zwei weitere Beitragsjahre.
• Eine besondere Regelung für Arbeitnehmer über 50 Jahre sieht vor, dass diese bereits bei Kündigung durch den Arbeitgeber Anspruch auf einen Berechtigungsschein für eine private Arbeitsvermittlung erhalten.
• Je länger die Arbeitslosigkeit dauert, desto schwieriger ist die Wiedereingliederung. Deshalb sollen während des Bezugs von Arbeitslosengeld intensive Beratungs-, Weiterbildungs- und Vermittlungsangebote zur Verfügung gestellt werden.
Unser Konzept für eine Grundsicherung für Arbeitssuchende
Da alle erwachsenen Bürgergeldempfänger grundsätzlich als erwerbsfähig gelten, ist es unser Ziel, sie kurzfristig wieder in Arbeit zu bringen. Denn je länger die Arbeitslosigkeit andauert, desto schwieriger wird die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt und desto teurer wird das Bürgergeld. Den Fehlentwicklungen der letzten Jahren werden wir durch eine grundlegende Reform des Bürgergeldes resolut entgegenwirken. Dazu wollen wir
• erwerbsfähige Bürgergeldempfänger, die nach 6 Monaten noch immer im Leistungsbezug sind, zu gemeinnütziger Arbeit heranziehen,
• den gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug wieder einführen und kontrollieren,
• Geflüchteten den Aufenthaltsstatur bei Reisen ins Heimatland entziehen,
• eine sozialversicherungspflichtige Erwerbstätigkeit ohne „aufstockende“ Sozialleistungen von mindestens zehn Jahren in Deutschland zur Voraussetzung für den Bürgergeld-Bezug ausländischer Staatsangehöriger machen und ihren Bürgergeld-Bezug auf ein Jahr begrenzen,
• ukrainischen Kriegsflüchtlinge unter Beibehaltung ihrer Arbeitsmöglichkeiten aus dem Bürgergeld wieder ausgliedern und im Leistungsbezug den Asylbewerbern gleichstellen
• die tatsächlich nicht-erwerbsfähigen Bürgergeld-Bezieher in die personengerechte Betreuung durch die Sozialämter überstellen
• Verhinderung des Mehrfachbezuges von Bürgergeldleistungen durch biometrische Identitätsfeststellung und digitale Vernetzung der Jobcenter und Agenturen
Unser Konzept für eine funktionierende Gesundheitspolitik
Beim bestehenden deutschen Gesundheitssystem zeigen sich zunehmend Fehlentwicklungen, die es zu beheben gilt, um eine wohnortnahe und zuverlässige medizinische Versorgung weiterhin gewährleisten zu können. Unser Ziel ist eine am Menschen orientierte Versorgung und Medizin. Eigenverantwortlichkeit, natürliche Prävention sowie Therapiefreiheit sollen gefördert und der Einflussnahme von Lobbyisten Grenzen gesetzt werden. Der Patient muss frei und selbstbestimmt ohne Zwänge über seine medizinische Behandlung entscheiden dürfen. Gesundheitspolitik muss weiterhin eine nationale Aufgabe bleiben und darf nicht der interessengeleiteten WHO und EU-Agenturen überlassen werden.
Wir wollen
• Die Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser sicherstellen
• Ambulante Versorgung verbessern
• Ambulante und stationäre Versorgung sichern
• Häusliche Pflege stärken
• Arzneimittelversorgung gewährleisten
• Corona aufarbeiten
• WHO – Reform oder Austritt
• Organspende
• Geschlechtsidentität
• Sterbehilfe
• Cannabis
• Impfpflicht
• Heilpraktiker
• Patientendaten und Telematik
• Personal aus dem Ausland – nur nach deutschen Standards
• Entbürokratisierung des Gesundheitswesens
Wir haben hier nur auszugsweise Punkte aufgeführt. Die vollständigen Ausführungen und wie wir diese umsetzen wollen, entnehmen Sie bitte unserem Programm für die Wahl zum 21. Bundestag.