Nach einer Verfassungsklage der AfD hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof die von Rot-Rot-Grün beschlossene Parité-Regelung im Wahlgesetz gekippt. Nach dieser Regelung sollten alle zur Wahl antretenden Parteien dazu gezwungen werden, ihre Wahllisten für die Landtagswahl abwechselnd mit Männern und Frauen zu besetzen.
Man muss kein Rechtsexperte sein, um zu erkennen, dass eine solche Quotenregelung gegen demokratische Prinzipien verstößt. Nicht mehr die Parteimitglieder und die Qualifikation der Bewerber würde darüber entscheiden, wer ins Parlament einzieht – sondern das bloße Geschlecht.
Wir lehnen jede Form der Quotenregelung ab. Für uns sind Grundgesetz und Landesverfassungen das Maß aller Dinge, das Fundament, auf dem unsere freiheitliche Gesellschaft aufgebaut ist. Dieses Fundament werden wir auch in Zukunft gegen jeden ideologischen Zerstörungsversuch verteidigen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/verfassungsgericht-kippt-paritaetsgesetz/
