13 12, 2022

Haushaltsrede 2023: Wir dürfen nicht die Notwendigkeit mit der Schwelgerei verwechseln

Von |2023-02-08T09:53:57+01:0013. Dezember 2022|Aktuelles, Fraktion in Wiehl|Kommentare deaktiviert für Haushaltsrede 2023: Wir dürfen nicht die Notwendigkeit mit der Schwelgerei verwechseln

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats, sehr geehrte Damen und Herren, wie die Geschichte Generationen vor uns prüfte, prüft sie jetzt auch uns. Mit dem Coronavirus, Putins Angriff auf die Ukraine, der Inflation und der Energiekrise ist ein Sturm multipler Krisen aufgezogen. Warnzeichen waren vorhanden, doch sie wurden ignoriert. Wir [...]

13 12, 2022

Anfrage: Was wäre der Kosten-Nutzen-Faktor einer Wiedereinführung einer Zweitwohnungssteuer?

Von |2023-02-08T09:46:02+01:0013. Dezember 2022|Aktuelles, Fraktion in Wiehl|Kommentare deaktiviert für Anfrage: Was wäre der Kosten-Nutzen-Faktor einer Wiedereinführung einer Zweitwohnungssteuer?

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Jahre 1994 führte die Stadt Wiehl nicht ganz freiwillig eine Zweitwohnungssteuer ein. Hintergrund waren die damaligen erheblichen Haushaltsprobleme, die die Stadt dazu zwangen, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Der entsprechende ministerielle Runderlass sah eine Zweitwohnungssteuer als Konsolidierungsmöglichkeit vor. Im Jahre 2008 folgte der Rat der Stadt Wiehl der Empfehlung der Verwaltung und [...]

19 11, 2022

Den Kommunen muss mehr finanzieller Spielraum gegeben werden!

Von |2022-11-19T19:42:53+01:0019. November 2022|Fraktion im Kreistag Oberberg|Kommentare deaktiviert für Den Kommunen muss mehr finanzieller Spielraum gegeben werden!

Gerade in Zeiten wo eine Krise auf die andere folgt, müssen die Kommunen entlastet werden, damit diese die Folgen der Corona- und Energiekrise erfolgreich bekämpfen können. Die Kreisumlage in dieser schweren Zeit zu erhöhen, wäre ein absoluter Fehler und würde den Kommunen die Luft zum atmen weiter nehmen. Das könnte unterm Strich auch wieder zu [...]

18 11, 2022

Wir als AfD Hückeswagen sagen NEIN!

Von |2022-11-18T17:43:02+01:0018. November 2022|Fraktion in Hückeswagen|Kommentare deaktiviert für Wir als AfD Hückeswagen sagen NEIN!

Radeln gegen Einbahnstraße Warum? Unsere Altstadt Gassen und kleine Straßen geben nicht nicht die StVO, §5, Absatz 4, Satz 3, 4 und 5 wieder, eine Gefährdung der Radfahrer ist nicht auszuschließen. Beim Überholen (was auch in einer Einbahnstraße Gegenläufig passiert) muss ein ausreichender Seitenabstand zu den anderen Verkehrsteilnehmern eingehalten werden. Beim Überholen mit Kraftfahrzeugen von [...]

13 11, 2022

Botschaft des Volkstrauertags 2022

Von |2022-11-13T14:48:24+01:0013. November 2022|Kreistag Oberberg|Kommentare deaktiviert für Botschaft des Volkstrauertags 2022

Der diesjährige Volkstrauertag sticht mit zwei Dingen hervor: Erstens wird er in seiner heutigen Form 70 Jahre alt. Zweitens ist es der erste Volkstrauertag Deutschlands, der nach dem offenen Krieg zwischen Russland und der Ukraine seit dem 24. Februar begangen wird. Jeden vorletzten Sonntag vor dem ersten Adventssonntag gedenken die Deutschen ihrer Gefallenen des Ersten [...]

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