Berlin, 28. August 2020. In wenigen Tagen, am 31. August, jährt sich die von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgegebene Parole „Wir schaffen das“, mit der sie ihre illegale Migrationspolitik moralisch zu rechtfertigen versuchte, zum fünften Mal. Dazu erklärt die stellvertretende Bundessprecherin Dr. Alice Weidel: „Angela Merkels infantile Parole ‚Wir schaffen das‘ ist zum Leitmotiv der Herrschaft [...]
Am 31. August endet die Maskenpflicht für Kinder und Jugendliche im Schulunterricht bzw. in den Klassenräumen. Erst vor 24 Tagen war die von Anfang an umstrittene Maßnahme ergriffen worden, am vergangenen Donnerstag wurde nun ihre Aufhebung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bestätigt. Interessant: Noch einen Tag zuvor hatte unsere AfD-Fraktion NRW einen gleichlautenden Antrag eingebracht. Dieser wurde mit [...]
Berlin, 27. August 2020. Die Clan-Kriminalität ist bundesweit auf dem Vormarsch und macht vor keinem Bundesland halt. Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat eine Große Anfrage zum Thema Clan-Strukturen an die Staatsregierung in Sachsen gestellt (Drs.-Nr.: 7/2454). Es sollte insbesondere die wirtschaftliche und kriminelle Betätigung von Clans beleuchtet und aufgedeckt werden. Carsten Hütter, Bundesvorstandsmitglied, sicherheitspolitischer [...]
Berlin, 26. August 2020. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zum heutigen Verbot der für das Wochenende geplanten Corona-Demonstrationen: „Ich fordere den unverzüglichen Rücktritt von Innensenator Andreas Geisel (SPD). Als Innensenator Berlins wäre es Geisels Aufgabe die im Grundgesetz garantierte Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit durchzusetzen. Stattdessen setzt er diese über die ihm untergeordnete Versammlungsbehörde außer Kraft [...]
Zehn Jahre nach dem Tod des Bielefelders Fallschirmjägers Martin Augustyniak sollte in seiner Heimatstadt nun ein kleiner Platz nach ihm benannt werden. Dafür hatten Martins Mutter Ursula und seine Freunde jahrelang gekämpft. Doch jetzt stoppte die SPD-Bezirksfraktion diese Ehrung! Die krude Begründung der Genossen: Sie wollen keinen Heldengedenkplatz! Das erklärte der SPD-Bezirkschef Hans-Werner Plaßmann gegenüber [...]