Dieses Jahr stand der 1. Mai ganz im Zeichen der Coronakrise und des verfassungswidrigen Infektionsschutzgesetzes. In Essen haben wir uns ganz klar für Freiheit, für Verantwortung, für Grundrechte und gegen staatliche Willkür ausgesprochen – so, wie wir es schon seit Monaten tun. Wir kämpfen weiter jeden Tag für die, die mit harter und mühsamer Arbeit [...]
Sehr geehrte Presse- und Medienvertreter, am 15./16. Mai 2021 und am 22./23. Mai 2021 werden in Siegen die Landeswahlversammlungen zur Aufstellung einer Bundesliste aus NRW stattfinden. Der Parteitag findet in der Siegerlandhalle, Koblenzer Str. 151 in 57072 Siegen statt und beginnt am Samstag, 15. Mai 2021 um 10.00 Uhr. Die Frist für die Presseakkreditierungen läuft [...]
Der AfD-Kreisverband Borken veranstaltete am vergangenen Sonntag eine Protestaktion gegen die Inhaftierung des Borkeners Georg Thiel und forderte seine sofortige Freilassung. Dazu eingeladen hatte der Kreisvorsitzende der AfD Borken, der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Espendiller, der im September auch als Direktkandidat im Wahlkreis Borken II zur Wahl steht. Ebenfalls zugegen waren der AfD-Landtagsabgeordnete Sven Tritschler, das [...]
Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat am 15.04.2021 entschieden, dass die Aufstellungsversammlungen der AfD NRW für die Wahl der Kandidaten zum Deutschen Bundestag in Siegen stattfinden können. Der Betreiber der Siegerlandhalle, die Stadt Siegen, hatte der AfD die Räume nicht überlassen wollen. Das Gericht stellte nun im Rahmen einer einstweiligen Anordnung fest, dass die AfD einen Anspruch [...]
Bundestagspräsident Schäuble hat in einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“ die Überführung der EU in eine Europäische Föderation gefordert. In seinem Forderungskatalog drängt er unter anderem auf einen deutschen Verzicht nationaler Streitkräfte zugunsten einer EU-Armee. Dazu Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „EU-Armee und Aufhebung des Parlamentsvorbehalts, Schuldenunion und Verletzung der Volkssouveränität: Die Forderungen [...]
