? Da Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bald aus dem Amt scheidet, ist es ihm ein wichtiges Anliegen, seinem Nachfolger etwas mit auf dem Weg zu geben. Wer jetzt vermutet, es ginge dem Innenminister dabei um den Schutz der Bevölkerung vor brutaler Migrantengewalt, liegt falsch. ?️? Stattdessen betont Seehofer, dass die Bekämpfung von »Rassismus« neben dem [...]
NEIN zum ISEK! Nein zu lediglich noch 9 Parkplätzen in der Marktstrasse! Wir setzen uns für den Erhalt der Parkplätze in der Alt- und Innenstadt ein. Die ohnehin schon angespannte Parksituation, insbesondere in der Marktstrasse, würde durch den Umbau weiter verschärft und beträfe auch zahlreiche weitere Straßen indirekt. Bei der Präsentation zum ISEK konnten gemäß [...]
? Die Kritik an der überbordenden Politik des EU-Apparates ist Grundbestandteil der Programmatik der AfD. Dieser Kritik pflichtete nun der ehemalige Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle bei. ?⚖️ Er warnt davor, dass die EU-Kommission »auf kaltem Wege« den »Bundesstaat« Europa einführen wolle. Voßkuhle sieht in dem aktuell gegen Deutschland laufenden Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission eine »tiefere Motivation«. [...]
Wir haben eine Verantwortung für unsere Bürger! Deshalb sagen wir NEIN! Nein zur Erhöhung der Mieten! Nein zur weiteren Besteuerung der Fellnasen! Wir möchten keine weiteren Belastungen für die Bürger, insbesondere auch keine weitere Erhöhung der Mieten über die #Nebenkosten. Daher haben wir gegen eine Erhöhung der #GrundsteuerB und gegen einen Beschluss für eine neue [...]
Endlich die Reaktivierung der Bahn für eine Mobilitätswende! Auch für Hückeswagen? Die SPD im Oberbergischen Kreis, Bündnis 90/Die Grünen neben der Partei „Die Linke“ im Kreistag, fordern eine Reaktivierung sowie eine Machbarkeitsstudie für die stillgelegte Wiehltalbahn. Im Jahr 2014 wurde Marienheide reaktiviert, Wermelskirchen prüft derzeit mit Burscheid die Reaktivierung der sog. "Balkantrasse", die Remscheid-Wermelskirchen-Köln miteinander [...]
