24 02, 2021

Verwaltungsgericht bestätigt: Landesregierung darf AfD NRW nicht als »Prüffall« bezeichnen!

Von |2021-03-03T14:32:32+01:0024. Februar 2021|AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Verwaltungsgericht bestätigt: Landesregierung darf AfD NRW nicht als »Prüffall« bezeichnen!

Im Jahr 2019 hatte die Landesregierung in Gestalt von Innenminister Herbert Reul (CDU) und dem Leiter der Verfassungsschutzabteilung im Innenministerium, Burkhard Freier (SPD), öffentlichkeitswirksam verkündet, daß die AfD NRW als sogenannter »Prüffall« bearbeitet werde. Diese Äußerungen waren rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf heute auf die Klage des Landesverbands hin entschieden. Das Gericht stellte fest, [...]

15 02, 2021

Anfrage: Tourismus und Tagesbesucher in Wiehl

Von |2021-07-15T17:22:22+02:0015. Februar 2021|Aktuelles, Fraktion in Wiehl|Kommentare deaktiviert für Anfrage: Tourismus und Tagesbesucher in Wiehl

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in der Ratssitzung am 2. Februar 2021 wurde beschlossen, dass im Zusammenhang mit dem „Integrierten Stadtentwicklungskonzept Wiehl Zentrum“ im Stadtgebiet ein Leit- und Informationssystem installiert werden soll. Die primäre Zielgruppe dieses Leit- und Informationssystems sind Touristen sowie Tagesbesucher, die sich im Stadtzentrum aufhalten.   Wir fragen daher die Verwaltung: Wie viele [...]

10 02, 2021

Wie digital ist Deutschland wirklich?

Von |2021-03-03T14:32:33+01:0010. Februar 2021|AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Wie digital ist Deutschland wirklich?

Im Bereich der Digitalisierung hat sich die Bundesregierung so einiges vorgenommen. Doch was wurde davon auch eingehalten und umgesetzt? Wie steht Deutschland im weltweiten Vergleich da und was muss noch getan werden?   Matthias Helferich im Gespräch mit Eugen Schmidt. ➡️ Zum Video

9 02, 2021

JA-Interview mit Landessprecher Rüdiger Lucassen

Von |2021-03-03T14:32:33+01:009. Februar 2021|AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für JA-Interview mit Landessprecher Rüdiger Lucassen

Im Talk der JA war zuletzt unser Landessprecher Rüdiger Lucassen zu Gast. Dort bewertete er die Ergebnisse der Bundestagsfraktion, sprach über seine Arbeit und gab auch einige private Einblicke in sein Denken und Handeln. ➡️ Zum Video

9 02, 2021

Mitten in der Krise: Linkes Kulturzentrum wird mit Coronasubventionen gefördert!

Von |2021-03-03T14:32:33+01:009. Februar 2021|AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Mitten in der Krise: Linkes Kulturzentrum wird mit Coronasubventionen gefördert!

Während Unternehmer, Selbständige und Existenzgründer verzweifelt auf Coronasubventionen warten, fördert das Land NRW lieber „Sozio-Kulturelle-Zentren“ mit Millionenbeträgen.   AfD-Ratsherr Martin Schiller erklärt die Hintergründe. ➡️ Zum Video

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