Am kommenden Mittwoch findet der nächste Corona-Gipfel zwischen der Bundesregierung und den Länderchefs statt. Und schon jetzt ist klar: Die Maßnahmen werden viel härter, der ursprünglich bis Ende November geplante Lockdown verlängert. Darüber hinaus müssen wir mit weiteren Kontaktbeschränkungen rechnen. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet etwa will Treffen nur noch mit zwei Personen eines anderen Hausstands erlauben. [...]
Das sogenannte „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ ermächtigt die Bundesregierung, in Zukunft ohne das Parlament zahlreiche Grundrechte von uns Deutschen zu eliminieren. Das Gesetz wurde im Eilverfahren durch die Ausschüsse gejagt und soll mit der Mehrheit der Regierungsparteien CDU/CSU und SPD verabschiedet werden. Eine Überprüfung durch eine unabhängige Justiz soll so unmöglich werden. Verfassungsrechtler sind entsetzt. Millionen Bürger [...]
An diesem Mittwoch will die schwarz-rote Regierungskoalition das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz beschließen, der Bundespräsident soll das Gesetz noch am gleichen Tag unterzeichnen. Mit diesem Gesetz wird nicht nur der Parlamentarismus ausgehebelt. Es ist der Versuch, den seit Monaten fortwährenden Rechtsbruch der Regierung per Gesetz zu legitimieren und sich vor Klagen zu schützen. Die Grundrechte unserer Bürger [...]
Ab heute müssen Grundschüler in Krefeld auch im Klassenzimmer eine Maske tragen. Dies hatte die Stadt in einer entsprechenden Allgemeinverfügung beschlossen. Ein verantwortungsloser Schritt! In einem offenen Brief an Schulministerin Gebauer vom 4. August warnten 190 Ärzte, dass der Maskenzwang im Klassenzimmer bei Kindern zu Angststörungen und zu psychoimmunologischen Störungen führen kann. Des Weiteren beeinträchtigt [...]
»Die Medizin darf nicht schlimmer sein als die Krankheit selbst!« Ist dieser Lockdown noch verhältnismäßig? Reicht es wirklich aus, den betroffenen Unternehmen Finanzhilfen zukommen zu lassen? Als mittelständischer Unternehmer und unmittelbar vom Lockdown Betroffener hat unser Mitglied Martin Schiller dazu ein ziemlich klare Meinung. ZUM VIDEO
