Zehn Jahre nach dem Tod des Bielefelders Fallschirmjägers Martin Augustyniak sollte in seiner Heimatstadt nun ein kleiner Platz nach ihm benannt werden. Dafür hatten Martins Mutter Ursula und seine Freunde jahrelang gekämpft. Doch jetzt stoppte die SPD-Bezirksfraktion diese Ehrung! Die krude Begründung der Genossen: Sie wollen keinen Heldengedenkplatz! Das erklärte der SPD-Bezirkschef Hans-Werner Plaßmann gegenüber [...]

Unglaublich: Die Berliner Behörden haben die für diesen Samstag geplanten Demos gegen die Corona-Politik verboten. Bereits im Vorfeld hatte Innensenator Geisel (SPD) ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie offenbart, als er die Demonstrationen als Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung bezeichnete und die Demonstranten pauschal in die rechtsextreme Ecke stellte. ?https://bit.ly/2FTyCCl ?https://bit.ly/2CYxcW7 Hier handelt es sich um einen [...]

Am vergangenen Donnerstag präsentierte Burkhard Freier, Leiter des Landesverfassungsschutzes, in einer Sondersitzung des Innenausschusses des Landtages den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019. In einer gemeinsamen Pressekonferenz von Landesvorstand, Landtagsfraktion und JA NRW forderte Fraktionsvorsitzender Markus Wagner (MdL): „Wir wollen einen Verfassungsschutz, der transparent, nachvollziehbar, antitotalitär und unabhängig von Parteipolitik ist. Tatsächliche, oder auch nur „gefühlte“ [...]