Mehr Polizeipräsenz: Für kleinräumige Streifenbezirke im Oberbergischen Kreis In ruhigeren Phasen wie sonntags oder auch in der Nacht ist zeitweise bekanntlich nur ein Streifenwagen der Polizei unterwegs, der gleich alle vier Kommunen der nördlichen Hälfte Oberbergs zu bearbeiten hat. Nach Auffassung der AfD Oberberg ist eine solch geringe Polizeipräsenz auf so großer Fläche ein unhaltbarer Zustand. Denn [...]
Nach einer Sondersitzung des Finanzausschusses in Berlin am vergangenen Dienstag sprachen sich nun auch die Grünen für einen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal aus. ? https://bit.ly/34VU3NJ Unser Abgeordneter im Bundestag und Mitglied des Finanzausschusses, Kay Gottschalk, erklärt: »Ich begrüße sehr, dass die Grünen sich endlich bewegt haben und mit der AfD, der Linken und [...]
Fünf Jahre nach 2015 und Merkels Ausspruch »Wir schaffen das« meldet sich nun Kölns Erzbischof Rainer Maria Woelki zu Wort – und meint, dass sie recht hatte: »Wer genau hinschaut, sieht, dass Integration, wo immer sie gefördert wird, in der Regel auch gelingt.« Schreckensszenarien von Kriminalität und Kostenexplosion seien nicht eingetreten. »Klar – es gibt [...]
Berlin, 28. August 2020. In wenigen Tagen, am 31. August, jährt sich die von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgegebene Parole „Wir schaffen das“, mit der sie ihre illegale Migrationspolitik moralisch zu rechtfertigen versuchte, zum fünften Mal. Dazu erklärt die stellvertretende Bundessprecherin Dr. Alice Weidel: „Angela Merkels infantile Parole ‚Wir schaffen das‘ ist zum Leitmotiv der Herrschaft [...]
Am 31. August endet die Maskenpflicht für Kinder und Jugendliche im Schulunterricht bzw. in den Klassenräumen. Erst vor 24 Tagen war die von Anfang an umstrittene Maßnahme ergriffen worden, am vergangenen Donnerstag wurde nun ihre Aufhebung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bestätigt. Interessant: Noch einen Tag zuvor hatte unsere AfD-Fraktion NRW einen gleichlautenden Antrag eingebracht. Dieser wurde mit [...]