18 11, 2020

Rüdiger Lucassen: »Ich werde gegen die skandalöse Änderung des Infektionsschutzgesetzes stimmen!«

Von |2020-12-31T14:24:40+01:0018. November 2020|AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Rüdiger Lucassen: »Ich werde gegen die skandalöse Änderung des Infektionsschutzgesetzes stimmen!«

Das sogenannte „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ ermächtigt die Bundesregierung, in Zukunft ohne das Parlament zahlreiche Grundrechte von uns Deutschen zu eliminieren. Das Gesetz wurde im Eilverfahren durch die Ausschüsse gejagt und soll mit der Mehrheit der Regierungsparteien CDU/CSU und SPD verabschiedet werden. Eine Überprüfung durch eine unabhängige Justiz soll so unmöglich werden. Verfassungsrechtler sind entsetzt. Millionen Bürger [...]

18 11, 2020

Für unsere Freiheit: Infektionsschutzgesetz stoppen

Von |2020-12-28T13:25:34+01:0018. November 2020|AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Für unsere Freiheit: Infektionsschutzgesetz stoppen

An diesem Mittwoch will die schwarz-rote Regierungskoalition das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz beschließen, der Bundespräsident soll das Gesetz noch am gleichen Tag unterzeichnen. Mit diesem Gesetz wird nicht nur der Parlamentarismus ausgehebelt. Es ist der Versuch, den seit Monaten fortwährenden Rechtsbruch der Regierung per Gesetz zu legitimieren und sich vor Klagen zu schützen. Die Grundrechte unserer Bürger [...]

16 11, 2020

Maskenpflicht jetzt auch für Grundschüler

Von |2020-12-24T08:59:16+01:0016. November 2020|AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Maskenpflicht jetzt auch für Grundschüler

Ab heute müssen Grundschüler in Krefeld auch im Klassenzimmer eine Maske tragen. Dies hatte die Stadt in einer entsprechenden Allgemeinverfügung beschlossen. Ein verantwortungsloser Schritt! In einem offenen Brief an Schulministerin Gebauer vom 4. August warnten 190 Ärzte, dass der Maskenzwang im Klassenzimmer bei Kindern zu Angststörungen und zu psychoimmunologischen Störungen führen kann. Des Weiteren beeinträchtigt [...]

12 11, 2020

Lockdown: Unternehmer wollen nicht subventioniert werden – sie wollen arbeiten!

Von |2020-12-22T12:00:27+01:0012. November 2020|AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Lockdown: Unternehmer wollen nicht subventioniert werden – sie wollen arbeiten!

»Die Medizin darf nicht schlimmer sein als die Krankheit selbst!« Ist dieser Lockdown noch verhältnismäßig? Reicht es wirklich aus, den betroffenen Unternehmen Finanzhilfen zukommen zu lassen? Als mittelständischer Unternehmer und unmittelbar vom Lockdown Betroffener hat unser Mitglied Martin Schiller dazu ein ziemlich klare Meinung. ZUM VIDEO

5 11, 2020

INSA-Umfrage: Nur ein Drittel hält Restaurant-Schließungen für richtig

Von |2020-12-04T09:57:26+01:005. November 2020|AfD NRW, Aktuelles|Kommentare deaktiviert für INSA-Umfrage: Nur ein Drittel hält Restaurant-Schließungen für richtig

Eine repräsentative INSA-Umfrage im Auftrag des Journalisten Boris Reitschuster zeigt auf, wie wenig Rückhalt die jüngsten Lockdown-Maßnahmen in der Gesellschaft haben. So glauben etwa 54 Prozent der Deutschen, dass die Schließung aller Restaurants eine falsche Entscheidung war. Zwar lehnen nahezu alle Wählergruppen die Schließungen mehrheitlich ab, besonders hoch ist die Ablehnung aber bei Wählern der [...]

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