Es hatte einiges an Aufregung gegeben im Vorfeld des 13. Landesparteitags in Oberhausen am29.01.2017, da es dem Rat der Stadt gefallen hatte, unter vorsätzlicher Beugung geltenden Rechts der AfD die Nutzung der Luise-Albertz-Halle zu untersagen. Der Versuch aller (!) dort vertretenden Parteien, demokratische Grundregeln qua Beschluss vom Tisch zu fegen, musste tatsächlich durch ein Gericht [...]
Düsseldorf, 24.01.17. Der heute um 11.24 Uhr eingegangene Beschluss des Landgerichts Duisburg gibt dem Antrag der AfD NRW voll umfänglich Recht: Der Landesparteitag kann wie vereinbart am kommenden Sonntag in Oberhausen stattfinden. Zur Begründung führen die Richter aus: „Zwischen den Parteien ist mündlich ein Mietvertrag zustande gekommen, da der Antragsteller das Angebot der Antragsgegnerin vom [...]
Düsseldorf, 20.01.17. Und zwar wie geplant am Sonntag, den 29. Januar im Congress Centrum Oberhausen. Angesichts der heute mitgeteilten nachträglichen Weigerung des Hallenbetreibers der „Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH“, den abgeschlossenen Mietvertrag einzuhalten, wird am Montag das zuständige Gericht angerufen. Als Grund für die Weigerung führt Geschäftsführer Hartmut Schmidt in seiner heutigen Mail lediglich [...]
Wieder einmal beeindruckend, wie Frau Görs in ihrem Beitrag „Die Hetzer haben das Wort“ bei n-tv vom 10. Januar 2017, so wie viele andere Journalisten auch, das Unwort des Jahres 2016 „Volksverräter“ in „logischen und direkten“ Zusammenhang mit dem Nationalsozialismus setzt und Menschen, die dieses Wort gebrauchen gleich mit (in ihrem Artikel bezieht sie sich [...]
Düsseldorf, 16.01.17. Mit den Listenplätzen 41 bis 60 konnte die Landeswahlversammlung am 14. und 15. Januar in Euskirchen die Landesliste der AfD NRW schließen. Listenplatz Name 41 Jürgen Antoni 42 Günter Koch 43 Ute Reyners 44 Rolf Dick 45 Dieter Hüschen 46 Theresia Schmelzer 47 Christof Rausch 48 Peter Knoche 49 Brigitte Eger-Kahleis 50 [...]
