Planspiele
Am 27. Juni sollte es soweit sein: Armin Laschets Wahl zum Ministerpräsidenten. Angesichts der (Mehrheits-) Verhältnisse im Düsseldorfer Landtag eine reine Formalie, wurde sie im Vorfeld dennoch heiß und leidenschaftlich diskutiert. Und dabei ging es ausschließlich um die Frage, wie die [...]
Sommerfest der Landtagsfraktion
Am 21. Juni hatte die Landtagsfraktion der NRW-AfD alle Mitglieder zum Wahlparty-Sommerfest eingeladen. Als Dankeschön für ihr oft unermüdliches Engagement im Wahlkampf, als Zeichen der Verbundenheit und auch als Gelegenheit, in fröhlicher und entspannter Runde zusammen zu kommen, sich auszutauschen und [...]
Keine Demokratieklausel mit den Systemparteien
AfD-Fraktion fordert Demokratieklausel, Systemparteien lehnen ab Plenardebatte im Düsseldorfer Landtag am 30.06.2017: Markus Wagner trug den Antrag der AfD-Fraktion vor, ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland als Voraussetzung für eine Förderung von Vereinen, NGOs und ähnlichen Initiativen zu fordern. [...]
Grüne wollen Tihange besetzen
Plenardebatte im Düsseldorfer Landtag: Was als Versprecher begann („Wir wollen Tihange besetzen… ähhmm… ersetzen natürlich!“) entlarvte die so ideologische wie infantile Denkweise der Grünen, als diese ihren Antrag zum belgischen KKW Tihange formulierte. Denn der Sprecher sah eine solche Maßnahme als [...]
Mut zur Wahrheit
„Mut zur Wahrheit!“ Mit diesem Slogan möchten wir nicht nur den Blick für Realitäten schärfen, damit werben manchmal auch Leute für tendenziell eher unkluge Sprechblasen. Viele unserer Parteimitglieder gehen damit aber engagiert auf die Straße und repräsentieren so tatsächlich die Basis [...]
AfD-Fraktion zur Wahl des Ministerpräsidenten
Laschet wählen? Wäre doch eine Idee. Vor allem eine, mit der keiner gerechnet hatte. Was sprach dafür? Die Koalition von CDU und FDP ist – zumindest auf dem Papier – eine bürgerliche. Eine konservativ-liberale sogar, und damit sehr AfD-nah. Wie gesagt: [...]
AfD-Fraktionen im Landtag: Gemeinsame Erklärung
Die Spitzen der AfD-Fraktionen in den Länderparlamenten sind heute zu einer gemeinsamen Sitzung in Mainz zusammengetroffen. Eingeladen hatte der Vorsitzende der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Uwe Junge. Am Ende verabschiedeten die Fraktionsvorsitzenden eine gemeinsame Erklärung mit der Überschrift „Verantwortung für Deutschland übernehmen!“ Bei [...]
AfD-Fraktion fordert Demokratieklausel
Mit ihrem heutigen Antrag fordert die Landtagsfraktion der AfD NRW ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland als Voraussetzung für eine Förderung von Vereinen, NGOs und ähnlichen Initiativen, die sich dem Kampf gegen Extremismus verschrieben haben. Grundsätzlich begrüsst die AfD [...]
Prioritäten im SPD-Kampf gegen Andersdenkende
Wir haben hier ein paar „Baustellen“ in diesem Lande aufgeschrieben. Eine Aufstellung gravierender Probleme, ohne jeglichen Anspruch auf Vollständigkeit. Im Gegenteil, da fehlt so einiges. Das finanzpolitische Desaster, das unbemerkt von der Öffentlichkeit heranzieht und uns massivste wirtschaftliche Probleme bereiten kann, [...]