AfD NRW widerspricht NRW-Flüchtlingsminister Stamp (FDP)
In Nordrhein-Westfalen leben über 71.000 ausreisepflichtige Ausländer, 51.000 Ausreisepflichtige werden von den Kommunen geduldet. Minister Stamp fordert nun eine bundesgesetzliche Regelung, die vermeintlich [...]
Verfassungsschutz darf AfD nicht mehr als Prüffall bezeichnen
Berlin, 26. Februar 2019. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland (AfD) am 15. Januar 2019 öffentlich als „Prüffall“ bezeichnet. Die [...]
Verdachtsfall der JA: eine Stellungnahme
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) als „Verdachtsfall“ eingestuft. Eine solche Einstufung durch das Landesamt für Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen [...]
AfD NRW steht an der Seite der Bürgerproteste gegen die Grundsteuererhöhung
In Mülheim versammelten sich in der vergangenen Woche rund 650 Bürger, um gegen die Erhöhung der Grundsteuer zu protestieren. Die Stadtoberen und alten [...]
Entscheidung des Verwaltungsgerichts Münster: AfD bekommt Recht
Das Verwaltungsgericht Münster hat heute der AfD Recht gegeben. Das Verdunkeln des Rathauses, während des AfD-Neujahrsempfang 2017, war rechtswidrig. Riesenklatsche für die schwarz/grün/rote [...]
Grüne etablieren sich als Verbotspartei! Jetzt geht es den Bürgern an den Vorgarten.
Grüne etablieren sich als Verbotspartei Jetzt geht es den Bürgern an den Vorgarten. Die Grünen gelten als Partei der Bevormundung. Was nicht in [...]