Die neue Wehrbeauftragte, Eva Högl, nennt die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 „einen Riesenfehler“. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Rüdiger Lucassen, begrüßt ihre Einschätzung: „Die AfD steht seit ihrer Gründung für die Reaktivierung der Wehrpflicht. Ihre Aussetzung war ein Kapitalfehler [...]

Während die Medien- und Informationslandschaft einem äußerst dynamischen Wandel unterliegt, hat sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk einer Reform stets verweigert. Nun haben sieben AfD-Landtagsfraktionen ein Konzept erarbeitet, das die vielfältige und langjährige Kritik an den bestehenden Strukturen konstruktiv umsetzt. Im Rahmen einer [...]

+++ Politisch korrekter Angriff auf unsere Kultur +++   Der Bildersturm auf Statuen historischer Personen und die Debatte um die Straßenumbenennungen sind Teil eines großangelegten Angriffs auf unsere Kultur. Die hypermoralischen Maßstäbe der politischen Linken haben einen Kulturkampf entfacht. Dabei ist [...]

Heute gedenken wir der mutigen Bürger, die vor genau 67 Jahren gegen das Unrecht in der DDR protestierten – und für ihren Freiheitskampf hart bezahlen mussten. Ihr Kampf mahnt uns auch heute. Denn die Geschichte hat bewiesen, dass der Sozialismus – [...]

FDP-Integrationsminister Joachim Stamp zeigt sich angesichts der gestiegenen Einbürgerungszahlen hocherfreut: „Nordrhein-Westfalen ist ein weltoffenes Land und diese gesellschaftliche Vielfalt macht uns stark. Ich freue mich, dass sich so viele Menschen zu uns und unseren Werten bekennen.“ Im Jahr 2019 wurden in [...]

Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Antifa als Terrororganisation verbieten zu wollen, hat hohe Wellen geschlagen. Unter anderem solidarisierten sich der SPD-Parteivorstand und die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sowie Grüne und Linke auf Twitter mit der Antifa. Antifa – dahinter steht [...]

Sehr geehrte Mitglieder, der Antrag zum Mitgliederparteitag zielt letztlich darauf ab, allen Gliederungen der Partei zwingend vorzuschreiben, Parteitage ausschließlich als Vollversammlungen auszurichten. Die Theorie, damit sei ein Mehr an Demokratie verbunden, trifft nicht zu. Das könnte nur angenommen werden, wenn es [...]

Wir haben eine gute Verfassung, aber sind wir noch in guter Verfassung? Als Bundespräsident Richard von Weizsäcker diese Frage aufwarf, konnte er sich sicherlich nicht vorstellen, auf welchen verfassungspolitischen Ungeist er im Jahre 2020 bei den Vertretern der bundesrepublikanischen Staatselite treffen [...]