Aktuell2024-08-05T20:53:42+02:00

Mehr Polizeipräsenz: Für kleinräumige Streifenbezirke im Oberbergischen Kreis

Mehr Polizeipräsenz: Für kleinräumige Streifenbezirke im Oberbergischen Kreis In ruhigeren Phasen wie sonntags oder auch in der Nacht ist zeitweise bekanntlich nur ein Streifenwagen der Polizei unterwegs, der gleich alle vier Kommunen der nördlichen Hälfte Oberbergs zu bearbeiten hat. Nach Auffassung der AfD [...]

AfD fordert Vorsitz im Wirecard-Untersuchungsausschuss

Nach einer Sondersitzung des Finanzausschusses in Berlin am vergangenen Dienstag sprachen sich nun auch die Grünen für einen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal aus.   ? https://bit.ly/34VU3NJ   Unser Abgeordneter im Bundestag und Mitglied des Finanzausschusses, Kay Gottschalk, erklärt:   »Ich begrüße sehr, [...]

Maskenpflicht für Schüler fällt!

Am 31. August endet die Maskenpflicht für Kinder und Jugendliche im Schulunterricht bzw. in den Klassenräumen. Erst vor 24 Tagen war die von Anfang an umstrittene Maßnahme ergriffen worden, am vergangenen Donnerstag wurde nun ihre Aufhebung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) [...]

Carsten Hütter: Offene Türen für Clan-Kriminalität?

Berlin, 27. August 2020. Die Clan-Kriminalität ist bundesweit auf dem Vormarsch und macht vor keinem Bundesland halt. Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat eine Große Anfrage zum Thema Clan-Strukturen an die Staatsregierung in Sachsen gestellt (Drs.-Nr.: 7/2454). Es sollte insbesondere die [...]

Jörg Meuthen fordert den Rücktritt von Berlins Innensenator Andreas Geisel

Berlin, 26. August 2020. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zum heutigen Verbot der für das Wochenende geplanten Corona-Demonstrationen: „Ich fordere den unverzüglichen Rücktritt von Innensenator Andreas Geisel (SPD). Als Innensenator Berlins wäre es Geisels Aufgabe die im Grundgesetz garantierte Versammlungs- [...]

SPD Bielefeld: Kein Gedenken für gefallenen Bundeswehrsoldaten

Zehn Jahre nach dem Tod des Bielefelders Fallschirmjägers Martin Augustyniak sollte in seiner Heimatstadt nun ein kleiner Platz nach ihm benannt werden. Dafür hatten Martins Mutter Ursula und seine Freunde jahrelang gekämpft. Doch jetzt stoppte die SPD-Bezirksfraktion diese Ehrung! Die krude [...]

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