Mit 7,06 Prozent gelang der AfD im Revier der Einzug in das „Ruhrparlament“. Sieben Sitze konnte unsere Alternative für Deutschland auf sich vereinen – dies bei einer Wahlbeteiligung von 46,93 Prozent. In den RVR wurden folgende Kandidaten der AfD gewählt: Imamura, [...]

Laut Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gab es im Mai 2020 rund 397.000 Bedarfsgemeinschaften „mit mindestens einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit einem Aufenthaltsstatus im Kontext von Fluchtmigration“. Für jede dieser Bedarfsgemeinschaften laufen jeden Monat Kosten von [...]

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Beschwerde eines Ehepaares gegen den Muezzin-Ruf in Oer-Erkenschwick am vergangenen Mittwoch abgewiesen. Die Richterin zog in ihrer Urteilsbegründung Vergleiche zu Kirchengeläut oder Lautsprecherdurchsagen im Wahlkampf. Das Gericht befand, dass die Belastung durch die Lautstärke des Rufs [...]

Trotz steigender Corona-Infektionszahlen in mehreren Nachbarländern will Deutschland an seinen Grenzen vorerst keine erneuten Kontrollen einführen. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) begründete dies wie folgt: »Wir haben keine guten Erfahrungen mit Grenzschließungen gemacht.« Man brauche die Pendler wie beispielsweise Krankenschwestern aus Frankreich, [...]

Es fängt oft völlig harmlos an. Polizisten gehen ihrer Arbeit nach, führen Kontrollen durch – und werden innerhalb kürzester Zeit von einem polizeifeindlichen Mob bedrängt, als Rassisten beschimpft und unter Druck gesetzt. So auch in Frankfurt: Den Polizeibeamten fielen zwei afrikanische [...]

Die Berliner Germanistikprofessorin Heike Wiese sorgte in diesem Jahr mit ihrem Buch »Deutschpflicht auf dem Schulhof? Warum wir Mehrsprachigkeit brauchen« für Aufsehen. Wie der Buchtitel bereits unschwer erkennen lässt, plädiert Wiese gegen eine Pflicht zur deutschen Sprache auf Deutschlands Schulhöfen. Ihr [...]

Nach einer Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Schielke-Ziesang hat der Bundesrechnungshof scharfe Kritik an den Unterbringungskosten von Flüchtlingen geäußert. So liegen die Gebühren der kommunalen Träger für Flüchtlingswohnungen „oft mehr als 100 Prozent“ über den ortsüblichen Mieten. Offenbar haben die kommunalen Träger den [...]

Der Automobilzulieferer Continental wird voraussichtlich mehr Werke schließen als bisher geplant. In Aachen soll bis Ende 2021 das Reifenwerk geschlossen werden – betroffen wären davon 1.800 Stellen. Die endgültige Entscheidung steht allerdings noch aus. Für das zweite Quartal 2020 beklagt Continental [...]

In unmittelbarer Nähe eines Flüchtlingslagers auf der griechischen Insel Samos ist gestern Abend ein Feuer ausgebrochen. Aufnahmen zeigen meterhohe Flammen in der Nähe des Registrierzentrums. Der Brand konnte mittlerweile unter Kontrolle gebracht, dennoch zeigte sich der Bürgermeister der anliegenden Ortschaft besorgt. [...]