Antrag: Glück gehabt! – „Null-Euro-Knöllchen“ einführen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in Niederkassel bei Bonn hat das Ordnungsamt die Möglichkeit, bei geringfügigen Verstößen sogenannte „Null-Euro-Knöllchen“ auszustellen. Damit möchte die Stadt den Autofahrern an Stelle eines Verwarngeldes eine freundliche Ermahnung zukommen lassen. „Glück gehabt!“ heißt es demnach auf dem [...]
Zutritt nur für Ungeimpfte: Bayrischer Trachtenladen dreht den Spieß um
?❓ Zutritt nur für Geimpfte? Darüber diskutiert Deutschland bereits seit Monaten. Immer mehr Menschen lassen sich impfen – oft nicht aus gesundheitlichen Gründen, sondern weil sie ihre „Freiheiten“ zurückbekommen wollen. Grundfreiheiten, die ihnen laut Grundgesetz sowieso zustehen und nicht einfach an [...]
Sexualdelikte an Bahnhöfen: Jeder zweite Täter ist ein Migrant
? Bahnhöfe in deutschen Großstädten sind äußerst verrufen. Sie gelten als Tummel- und Umschlagplatz für Drogendealer, Diebe und andere Kriminelle. Auch zu sexuellen Übergriffen kommt es leider immer wieder. Die Delikte: Kindesmissbrauch, Vergewaltigung, Nötigung, Belästigung, exhibitionistische Handlungen und andere Straftaten gegen [...]
Pleiten, Pech und Pannen: Spahns Bilanz des Versagens
? Wer sich ein Bild über die zahlreichen Skandale und Fehlleistungen unseres Gesundheitsministers in der Coronakrise machen will, hat eine lange Liste abzuarbeiten. Der aktuelle Skandal um die minderwertigen Masken, die Spahn an Obdachlose, Behinderte und Hartz-IV-Empfänger verteilen wollte, bildet nur [...]
Skandalurteil in Kleve: Gericht reduziert Strafe für Totraser drastisch
?⚖️ Ein neuer Fall von deutscher Kuscheljustiz? Statt lebenslang wurde die Strafe gegen den Totraser Kushtrim H. stark reduziert. In erster Instanz war der aus dem Kosovo stammende H. noch wegen Mordes schuldig gesprochen worden. Der zur Tatzeit 22 Jahre alte Kushtrim [...]
Obwohl kein Abschiebestopp mehr gilt: Deutschland schiebt kriminelle Syrer nicht ab
❓ Wie viele Straftäter und Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit wurden zwischen Januar und Mai diesen Jahres nach Syrien abgeschoben? Diese Frage stellte unser Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner Anfang Juni der Bundesregierung. Die Antwort? Beschämend: ? »Nach Kenntnis der Bundesregierung haben Rückführungen in [...]
Inzidenz? Egal! Verweilverbot in Düsseldorf gilt weiterhin
☝️ Seit Monaten erzählt man den Menschen in Deutschland, dass die Inzidenzen zu hoch seien, um drakonische Maßnahmen zu rechtfertigen. Im Umkehrschluss müsste es also heißen, dass eben jene Maßnahmen wieder wegfallen, sobald die Inzidenz niedrig ist. Sollte man meinen! [...]
Sozialhilfebetrug: Clan kassierte Hartz IV – und lebt in einer Millionen-Villa!
?? Bei Ermittlungen gegen Clankriminalität durchsuchten Spezialkräfte der Polizei rund dreißig Objekte in NRW. Darunter auch: Die Villa des Al-Zein-Clans in Leverkusen. Der Clan soll Sozialleistungen in sechsstelliger Höhe (!) bezogen haben, obwohl die Villa auf einen Wert von mehr als [...]
Fehler über Fehler: Will Deutschland eine Kanzlerin, die ihren eigenen Lebenslauf schönt?
?? Derzeit vergeht kaum ein Tag, an dem Annalena Baerbock nicht in den Schlagzeilen steht. Der Grund dafür dürfte der grünen Kanzlerkandidatin allerdings gar nicht gefallen: Die Unregelmäßigkeiten in ihrem Lebenslauf! ❌ Den Anfang machte die Diskussion, ob Baerbock sich [...]